Allgemeine Geschäftsbedingungen

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) regeln die Bedingungen, unter denen das Portal die-alleinerziehenden.de des Verbandes alleinerziehender Mütter und Väter Bundesverband e.V. (VAMV) (nachfolgend auch „Betreiber“) von den Nutzerinnen und Nutzern in Anspruch genommen werden kann.

1. Registrierung

(1) Um alle Funktionen, die auf die-alleinerziehenden.de angeboten werden in Anspruch nehmen zu können, muss sich die Nutzerin bzw. der Nutzer registrieren und während des Registrierungsprozesses insbesondere diesen AGBs sowie Spielregeln von die-alleinerziehenden.de zustimmen.

(2) Die Registrierung und die Nutzung von die-alleinerziehenden.de sind kostenlos.

(3) Die Nutzung von die-alleinerziehenden.de ist grundsätzlich ohne die Offenlegung der Identität, d.h. unter Angabe eines Pseudonyms möglich. Die Wahl des Benutzer/innamens ist grundsätzlich frei möglich, sofern dieser nicht bereits von einem anderen Nutzer registriert ist. Als Benutzer/innamen darfst Du insbesondere keine

a) provozierenden, beleidigenden oder vulgären Benutzer/innamen

b) Namen von anderen Personen oder Unternehmen ohne deren Einverständnis verwenden oder

c) Bezeichnungen verwenden, die urheberrechtlich, markenrechtlich oder anderweitig geschützt sind, soweit Du nicht die Zustimmung der jeweiligen Rechteinhaben hast.

(4) Für die Registrierung reichen die Angaben des Benutzer/innamens – unter dem die Nutzerin bzw. der Nutzer geführt wird – sowie eine Emailadresse, ein Passwort und die Postleitzahl des Wohnortes der Nutzerin bzw. des Nutzers aus.

(5) Der Betreiber wird den Zugang der mit der Registrierung übermittelten Daten unverzüglich per E-Mail an die von der Nutzerin bzw. dem Nutzer bei der Registrierung hinterlegte E-Mail-Adresse bestätigen. Erfolgreich abgeschlossen ist die Registrierung erst dann, wenn die Nutzerin bzw. der Nutzer diese mit Hilfe des ihr / ihm zugesandten Links bestätigt. Erst mit Abruf dieses (Aktivierungs-)Links kommt der Vertrag über die Nutzung von die-alleinerziehenden.de zwischen der Nutzerin bzw. dem Nutzer und dem Betreiber zustande.

(6) Wird die Registrierung nicht vollständig durchgeführt, behält sich die Betreiberin vor, das unvollständig registrierte Benutzer/inkonto, inklusive aller bis dahin gemachten Angaben, zu löschen 

(7) Die Nutzerinnen und Nutzer sind für die Geheimhaltung ihres Passwortes selbst verantwortlich. Jede Nutzerin und jeder Nutzer trägt die Verantwortung für sämtliche Aktivitäten, die unter ihrem / seinem Passwort erfolgen. Sollte eine Nutzerin bzw. ein Nutzer Kenntnis davon erlangen, dass Dritte Kenntnis von der Kombination und demnach von dem Passwort haben oder dies nutzen, ist sie / er verpflichtet, ihr / sein Passwort umgehend zu ändern oder der Betreiber hiervon unverzüglich in Kenntnis zu setzen. 

2. Verantwortlichkeit und unzulässige Inhalte

(1) Die Administratoren und Moderator/innen von die-alleinerziehenden.de werden Beiträge mit fragwürdigem Inhalt so schnell wie möglich bearbeiten oder ganz löschen; aber es ist nicht möglich, alle Beiträge lückenlos zu sichten, inhaltlich zu prüfen und die unmittelbare aktive Kontrolle darüber auszuüben.

(2) Daher gilt:

a) Jede Nutzerin und jeder Nutzer ist für ihr / sein Verhalten selbst verantwortlich.

b) Der Betreiber haftet nicht für das Verhalten der Nutzerinnen und Nutzer sowie für die von den Nutzerinnen und Nutzern bereitgestellten Inhalten, Daten und/oder Informationen und für die Inhalte auf verlinkten externen Webseiten.

c) Daher garantieren die Nutzerinnen und Nutzer, dass ihr Verhalten weder Gesetze noch die Rechte Dritter verletzt. Die Nutzerinnen und Nutzer haben zudem auch das allgemeine Persönlichkeitsrecht und die geistigen Eigentumsrechte Dritter zu wahren und dürfen keine gesetzeswidrigen, beleidigenden oder verleumderischen Inhalte (Texte, Bilder etc.) auf die-alleinerziehenden.de verbreiten.

Insbesondere dürfen Inhalte nicht

  • bedrohend,
  • beleidigend,
  • missbräuchlich,
  • rassistisch,
  • gewaltverherrlichend,
  • verleumderisch,
  • belästigend,
  • anstößig,
  • sexistisch,
  • pornografisch oder
  • sonst jugendgefährdend.

Entsprechendes gilt für die Kommunikation der Nutzerinnen und Nutzer untereinander.

Die Nutzerinnen und Nutzer stellen den Betreiber von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die aufgrund der Verletzung von Rechten geltend gemacht werden.

d) Darüber hinaus ist den Nutzerinnen und Nutzern untersagt, Inhalte einzustellen, die kommerzielle Interessen verfolgen (insbesondere Spamming), radikale politische oder radikale weltanschauliche Anschauungen verbreiten oder dafür werben sollen (insbesondere unter Verwendung von Symbolen oder Zeichen solcher Anschauungen) oder die sonst wie eine radikale politische oder radikale weltanschauliche Zielsetzung haben oder auf derartige Inhalte hinweisen.

(3) Auch versichert die Nutzerin bzw. der Nutzer, dass es sich bei dem von ihr / ihm eingestellten Inhalt entweder um rechtefreies Material handelt oder dass die Nutzerin bzw. der Nutzer über die erforderlichen Rechte der Berechtigten verfügt (insbesondere Urheber-, Nutzungs-, Marken-, Namens- und Kennzeichenrechte (und sonstiger Schutzrechte).

(4) Soweit die Nutzerin bzw. der Nutzer eine gesetzes- oder vertragswidrige Benutzung auf den Webseiten bemerkt, kann sie / er diese mit den auf den Webseiten von jeder Seite aus erreichbaren Button „Bedenklichen Inhalt melden“ melden.

3. Unzulässige Handlungen und Pflichten der Nutzerinnen und Nutzer

(1) Die Nutzerin bzw. der Nutzer verpflichtet sich ferner, folgende Handlungen im allgemeinen Interesse aller Nutzerinnen und Nutzer zu unterlassen:

  • Anzügliche oder sexuell geprägte Kommunikation (explizit oder implizit)
  • wettbewerbswidrigen Handlungen vorzunehmen oder zu fördern, einschließlich progressiver Kundenwerbung (wie Ketten-, Schneeball- oder Pyramidensysteme)
  • Durchführung, Bewerbung und Förderung von Strukturvertriebsmaßnahmen (wie Multi-Level-Marketing)
  • Verwendung von Mechanismen, Software oder Scripts in Verbindung mit der Nutzung der Webseiten von die-alleinerziehenden.de.
  • Blockieren, Überschreiben, Modifizieren, Kopieren, soweit dies nicht für die ordnungsgemäße Nutzung der Dienste der Webseiten von die-alleinerziehenden.de erforderlich ist
  • Das Kopieren im Wege von z.B. „Robot/Crawler“-Suchmaschienen-Technologien
  • Versuche zu unternehmen, unberechtigten Zugriff auf Daten Dritter zu erlangen oder durch technische Einrichtungen die Funktion des Systems zu beeinträchtigen.

(2) Darüber hinaus ist die Nutzerin bzw. der Nutzer dafür verantwortlich, dass die von ihr / ihm eingestellten Inhalte frei von Viren, Würmern, Trojanern oder sonstigen Programmen sind, die die Funktionalität der Webseiten gefährden oder beeinträchtigen können.

4. Verstoß gegen die Vorschriften

Der Betreiber ist berechtigt, Inhalte, die gegen die in diesen AGB aufgeführten Bedingungen verstoßen,

a) nicht zur Einstellung zuzulassen,

b) zu sperren oder

c) von den Webseiten zu entfernen.

Die Nutzerin bzw. der Nutzer hat gegenüber der Betreiberin keinen Anspruch auf Einstellung der Inhalte, Aufhebung der Sperre oder die Wiedereinstellung bereits heruntergenommener Inhalte.

4. Rechte an Inhalten

(1)  Um die Inhalte und Beiträge auf die-alleinerziehenden.de veröffentlichen zu können, benötigt der Betreiber Rechte an den von den Nutzerinnen und Nutzern eingestellten Inhalten und Beiträgen. Somit räumt jede Nutzerin und jeder Nutzer der Betreiberin hiermit unwiderruflich ein nicht exklusives, räumlich und zeitlich unbegrenztes Nutzungsrecht an den Beiträgen und Inhalten zur umfassenden Nutzung auf die-alleinerziehenden.de und in anderen Medien (z.B. Verbandszeitschrift) ein, die mit dem Internet-Portal des Betreibers in Zusammenhang stehen. Die Betreiberin darf die von den Nutzerinnen und Nutzern eingestellten Inhalte öffentlich zugänglich machen, vervielfältigen, verbreiten, archivieren, bearbeiten, umgestalten und übersetzen. Im Falle der Beendigung der Mitgliedschaft bleibt der Betreiber berechtigt, die von den Nutzerinnen und Nutzern eingestellten Inhalte weiter zu nutzen, sofern die Nutzerinnen und Nutzer diese vor Beendigung nicht gelöscht haben.

(2) Die Nutzerin bzw. der Nutzer garantiert, über alle erforderlichen Rechte an den von ihr / ihm eingestellten Inhalten zu verfügen.

5. Nutzung nur für private Zwecke

Jede Nutzung von die-alleinerziehenden.de darf ausschließlich zu privaten Zwecken erfolgen. Jegliche Nutzung von die-alleinerziehenden.de in kommerzieller Art und Weise oder für politische Werbung ist verboten.

6. Schutzrechte

Sämtliche Marken-, Urheber und sonstige Schutzrechte an Inhalten, die von dem Betreiber von die-alleinerziehenden.de (z.B. Logo von die-alleinerziehenden.de) bereitgestellt und veröffentlicht werden, stehen ausschließlich dem Betreiber zu und dürfen nicht ohne dessen vorherige schriftliche Zustimmung von Nutzerinnen und Nutzern oder Dritten online, offline oder in sonstiger Form verwendet werden.

7. Datenschutz

Der Betreiberin ist der Datenschutz sehr wichtig und sie beachtet daher alle einschlägigen gesetzlichen Datenschutzvorgaben. Die Betreiberin wird die personenbezogenen Daten der Nutzerinnen und Nutzer insbesondere nicht unbefugt an Dritte weitergeben oder Dritten sonst wie zur Kenntnis bringen. Einzelheiten zur Verarbeitung der Daten der Nutzerinnen und Nutzer sind in den Datenschutzbestimmungen geregelt, die von jeder Seite aus einsehbar sind.

8. Verfügbarkeit

(1) Der Betreiber behält sich vor, die Webseiten jederzeit inhaltlich, vom Aufbau und vom Umfang zu ändern, zu erweitern, einzuschränken oder einzustellen.

(2) Der Betreiber übernimmt keine Gewähr für die ständige Verfügbarkeit der Dienstleistungen auf die-alleinerziehenden.de. Die Nutzerinnen und Nutzer erkennen an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der Webseiten technisch nicht zu realisieren ist und ein Anspruch hierauf gegenüber der Betreiberin nicht besteht.

(3) Die Betreiberin bemüht sich jedoch, die Webseiten möglichst konstant verfügbar zu halten. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machbaren der Betreiberin stehen (wie z.B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle etc.) können zu kurzzeitigen Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung der Dienste führen.

9. Abmeldung

(1) Möchte die Nutzerin bzw. der Nutzer das Internetangebot die-alleinerziehenden.de nicht länger nutzen, kann sie / er den Nutzungsvertrag jederzeit ohne Angabe von Gründen und ohne Einhaltung einer Frist kündigen.

(2) Für eine Löschung ihres /seines Benutzer/inkontos wendet sich die Nutzerin bzw. der Nutzer per Mail [info(at)die-alleinerziehenden.de] an den Administrator.

10. Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Mit der Registrierung bei die-alleinerziehenden.de stimmen die Nutzerinnen und Nutzer diesen AGB ausdrücklich zu. Der Betreiber behält sich das Recht vor, die AGB jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern oder anzupassen, es sei denn, dass dies für die Nutzerin bzw. den Nutzer nicht zumutbar ist. Die Nutzerinnen und Nutzer werden hierüber rechtzeitig informiert. Die Betreiberin wird die Nutzerin bzw. den Nutzer auf ihr / sein Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen.

11. Schlussbestimmung

Sollten einzelne Bestimmunen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit durch einen späteren Umstand verlieren, oder sollte sich in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen eine Lücke herausstellen, so wird hierdurch die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

Stand: 18. Juni 2009